FRITZ ZILLY GmbH

Eckbergstr. 18  -  D - 76534 Baden-Baden

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB


§ 1 Geltungsbereich

(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.

(2) Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.


§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Unsere auf der Homepage angegebenen Preise sind freibleibend. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Auf die vom Kunden übermittelte Lieferanfrage hin erhält der Kunde ein verbindliches Preisangebot von uns. Der Kaufvertrag kommt durch Annahme und Bestätigung des Angebotes durch den Kunden zustande.

(2) Alle uns erteilten Aufträge führen wir zu unseren jeweils aktuellen Verkaufs- und Lieferbedingungen aus.

(3) Berechnet werden die jeweils am Tage der Lieferung gültigen Listenpreise.

(4) Die Gefahr des Verlustes oder der Verschlechterung der gelieferten Ware geht mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über.

(5) Die aufgegebene Lieferfrist wird voraussichtlich prompt eingehalten; trotzdem können wir eine bindende Verpflichtung nicht übernehmen und müssen etwaige

Schadenersatzansprüche hieraus ablehnen. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben, ohne Schadenersatz zu gewähren. Als höhere Gewalt gelten unvorhergesehene und von uns nicht zu vertretende Ereignisse, durch die die Lieferung erschwert oder verhindert wird, wie Mangel an Betriebs- und Rohstoffen, insbesondere auch Feuer, Überschwemmung, Naturkatastrophen und Krieg. Der Auftraggeber ist in solchen Fällen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 

(6) Mängelrügen und Rügen der Vollständigkeit unserer Lieferung müssen mit genauer Spezifikation schriftlich spätestens am achten Kalendertag nach der Auslieferung erfolgen. Anderenfalls gilt die Lieferung als genehmigt. 

(7) Bei falscher oder fehlerhafter Lieferung darf die Rücksendung nur nach vorangehender Absprache und nur in der Originalverpackung erfolgen. 

 

Widerrufsbelehrung:

Ist der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und handelt es sich bei der Bestellung nicht um Waren, die nach seiner Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, so gilt folgende Widerrufsbelehrung:

 

§ 3 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, die Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ware, entweder durch Rücksendung der Ware (mit Rechnung) an die genannte Adresse oder durch schriftliche Erklärung an uns zu widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der schriftlichen Erklärung oder der Ware an die angegebene Adresse. Im Falle des Widerrufs behalten wir uns Wertersatz bei Beschädigung vor. Dies gilt insbesondere für die Fälle, bei denen eine weitere Nutzung als die Prüfung der Ware erfolgte. Der Verbraucher trägt die Kosten der Rücksendung. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.

 

§4 Zahlungen, Verzug

Der Kaufpreis wird sofort mit Auftragsbestätigung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse oder entsprechend der auf der Auftragsbestätigung genannten Konditionen zahlen.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. fällig.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug sind wir jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der nicht bezahlten Ware zu verlangen und zwar auch von Verwahrern und Verwaltern des Käufers. 

 

§ 6 Mindestlieferwert, Versandkosten

Der Mindestlieferwert liegt bei netto EURO 20,00. Für innerdeutsche Sendungen mit einem Netto-Warenwert bis zu EUR 75,00 betragen die Versandkosten EUR 5,00. Innerdeutsche Lieferungen ab einem Netto-Warenwert von EUR 75,00 erfolgen versandkostenfrei.

Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich gegen Berechnung der Verpackungs- und Versandkosten. 

 

§ 6 Datenschutz

Der Besteller stimmt der Erhebung, elektronischen Speicherung und Verarbeitung sowie Nutzung der vom Besteller angegebenen personenbezogener Daten ausdrücklich zu, soweit diese der Abwicklung von Geschäftsprozessen zwischen Besteller und Moestel.de bzw. deren Erfüllungsgehilfen dienen.

§ 7 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist nach Wahl des Verkäufers Baden-Baden oder der Sitz des Empfängers.


§ 8 Salvatorische Klausel

Sollte eine Vereinbarung ungültig sein oder werden, so bleiben die restlichen Bestimmungen der AGB davon unberührt und behalten ihre Gültigkeit.

 

Für Geschäftskunden gelten abweichend unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden.